WOC026 - Nach der EU-Wahl: Die von-der-Leyen-Kommission

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WOC025 - Jens Geier (SPD): Mitglied des Europäischen Parlaments in Straßburg

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WOC024 - Europawahl 2019 mit dem europäischen Föderalisten

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In wenigen Tagen findet die Europawahl 2019 statt. Sie ist wichtig und wird die nächsten 5 Jahre bedeutend beeinflussen, nicht nur den Krümmungsgrad von Bananen, sondern sehr wichtige und große Dinge, die jede Einzelne von uns betreffen: Klimawandel, Migration, Brexit, freies Internet, Lebensmittel etc. Es geht um nichts weniger als Frieden und Zusammenhalt in Europa.
Mit Manuel Müller, dem Autor der Wahlprognosen auf dem Blog foederalist.eu, reden wir darüber, was die EU ist, wie sie aufgebaut ist, wie die Europawahl funktioniert, welchen Einfluss der Brexit hat, wie das Ergebnis wahrscheinlich aussieht und wie sich die EU weiterentwickeln könnte.

Macht euch schlau, wofür die Parteien und Ihre Kandidaten stehen und dann geht wählen!

WOC023 - Siegmund Ehrmann - Ex-Bundestagsabgeordneter

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Wie und warum wird man Politiker und Bundestagsabgeordneter, wie geht es im Bundestag zu, wie kann man Gewissen und Disziplin gegeneinander abwägen, was ist vom Brexit zu halten, was ist so wichtig an Europa und warum sollte man an der Europawahl teilnehmen?
Mit dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Siegmund Ehrmann vom Niederrhein sprechen wir über ein bewegtes Leben und allerlei Nachdenklichkeiten.

WOC022 - IT.NRW: Wahlergebnisse, Wahlkreiszuschnitt und andere Statistik

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WOC021 - Die BV - Bezirksvertretung IV Essen-Borbeck

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WOC020 - Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Bayern 2018

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In dieser Folge gehen wir einige Thesen des Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Bayern 2018 durch, bei denen wir unterschiedlicher Meinung sind und diskutieren die unterschiedlichen Positionen. Ein weiterer sehr schöner und übersichtlicher Zugang zu den Thesen und Parteipositionen findet sich hier: https://metawahl.de/wahlen/bayern/43/

Die behandelten Thesen im Einzelnen:

1 Dieselfahrverbote
2 Kreuze in Behörden
4 Sachleistungen für Asylbewerber
5 Dritter Nationalpark
6 Befugnisse der Polizei
8 Kirchenasyl
9 Keine Mietpreisbremse
10 Islamischer Religionsunterricht
12 Kennzeichnung von Polizisten
16 Eigenheimförderung
19 Bildungsurlaub
25 Sanktionen bei Hartz IV
27 Wertekunde für Zuwanderer
30 Diplom- und Magisterstudiengänge
31 Dritte Startbahn
32 Förderung der Öko-Landwirtschaft
33 Traditionelles Familienbild
35 Inklusion an Schulen

WOC019 - Bayern

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WOC018 - Polarisierung in den USA und bei Volksabstimmungen

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WOC017 - Der Landeswahlleiter in NRW (Interview)

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Landeswahlleiter NRW
avatar Markus Tiedtke
Stellvertretender Landeswahlleiter NRW
Wir hatten am Ende der Sitzung des Landeswahlausschusses kurz mit Herrn Schellen, dem Landeswahlleiter gesprochen und nach der Möglichkeit eines Interviews gefragt. Das haben wir nun im Düsseldorfer Innenministerium aufnehmen können. Mit dabei war auch der Stellvertretende Landeswahlleiter, Herr Tiedtke.

Vielen Dank für die Einladung, die Zeit und die Bewirtung!

Wir reden über die Vorbereitungen zu Wahlen, die Wahlen selbst, was danach kommt und viele Aspekte drumherum.
Was passiert alles im Hintergrund, und wie ist das System organisiert, um sicherzustellen, dass die Wahlen allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sind?

Links zum Thema:

Die vorbereiteten Fragen waren:

  • Wie wird man Landeswahlleiter?
  • Wie setzt sich der Landeswahlausschuss zusammen? Handelt es sich um
    einen “ganz normalen” Landtagsausschuss?
  • Die Sitzung am 6. Oktober wurde mit “bis in vier Jahren” beendet. Unterscheidet sich der Ausschuss je nach Wahl, also z.B. Landtagswahl, Bundestagswahl, Europawahl?
  • Wie oft tagt der Ausschuss für eine Wahl? Was sind seine Aufgaben dabei?
  • Was sind die Aufgaben des Landeswahlleiters wenn gerade keine Wahl ansteht? Wie lange im Vorfeld einer Wahl fangen die Vorbereitungen und Ausschusssitzungen an?

Im Laufe des Gesprächs haben wir noch viele weitere Punkte  besprochen, unter Anderem:

  • Zusammenarbeit mit dem Bundeswahlleiter und den Kreiswahlleitern, etwaige Befugnisse ihnen gegenüber
  • Kriterien für die Terminbestimmung
  • Aktivitäten vor der Wahl: Zulassung, Reihenfolge
  • Anfragen während der Wahl
  • Benachrichtigung der Gewählten
  • Beschwerden gegen die Wahl
  • Die Bundeswahlkreiskommission und der Zuschnitt der Wahlkreise
  • Gesetzesgrundlagen