Wir hatten am Ende der Sitzung des Landeswahlausschusses kurz mit Herrn Schellen, dem Landeswahlleiter gesprochen und nach der Möglichkeit eines Interviews gefragt. Das haben wir nun im Düsseldorfer Innenministerium aufnehmen können. Mit dabei war auch der Stellvertretende Landeswahlleiter, Herr Tiedtke.
Vielen Dank für die Einladung, die Zeit und die Bewirtung!
Wir reden über die Vorbereitungen zu Wahlen, die Wahlen selbst, was danach kommt und viele Aspekte drumherum.
Was passiert alles im Hintergrund, und wie ist das System organisiert, um sicherzustellen, dass die Wahlen allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sind?
Links zum Thema:
- Pressemeldung zur Ernennung von Herrn Schellen
- Wikipedia-Artikel „Landeswahlleiter“ mit einigen Informationen zu den Aufgaben im Vergleich zwischen den Bundesländern
- Offizielle Website des Landeswahlleiters beim Innenministerium
Die vorbereiteten Fragen waren:
- Wie wird man Landeswahlleiter?
- Wie setzt sich der Landeswahlausschuss zusammen? Handelt es sich um
einen “ganz normalen” Landtagsausschuss? - Die Sitzung am 6. Oktober wurde mit “bis in vier Jahren” beendet. Unterscheidet sich der Ausschuss je nach Wahl, also z.B. Landtagswahl, Bundestagswahl, Europawahl?
- Wie oft tagt der Ausschuss für eine Wahl? Was sind seine Aufgaben dabei?
- Was sind die Aufgaben des Landeswahlleiters wenn gerade keine Wahl ansteht? Wie lange im Vorfeld einer Wahl fangen die Vorbereitungen und Ausschusssitzungen an?
Im Laufe des Gesprächs haben wir noch viele weitere Punkte besprochen, unter Anderem:
- Zusammenarbeit mit dem Bundeswahlleiter und den Kreiswahlleitern, etwaige Befugnisse ihnen gegenüber
- Kriterien für die Terminbestimmung
- Aktivitäten vor der Wahl: Zulassung, Reihenfolge
- Anfragen während der Wahl
- Benachrichtigung der Gewählten
- Beschwerden gegen die Wahl
- Die Bundeswahlkreiskommission und der Zuschnitt der Wahlkreise
- Gesetzesgrundlagen